Vortrag und Diskussion mit Steffen Stierle (Ökonom/Attac Koordinierungskreis)

Während der Finanzkrise wurden die wankenden Banken innerhalb kürzester Zeit mit hohen Milliardensummen gerettet - Begründung: "systemrelevant".

Dazu sagte Bundeskanzlerin Merkel 2008: "Keine Bank darf so groß sein, dass sie wieder Staaten erpressen darf." Realität 2011: Die größten Banken sind noch größer geworden. Im Finanzcasino wird mit dem frischen Geld munter weitergezockt - neustes Highlight: Wetten auf Staatsbankrotte!

Attac fordert seit Jahren, die großen Banken zu verkleinern sowie eine Re-Regulierung der Finanzmärkte.

Was sind die eigentlichen Funktionen von Banken?

Banken müssen wieder die Kernfunktionen einer Bank erfüllen: Finanzierung von Investitionen, Sparmöglichkeiten und Zahlungsverkehr. Banken sollen sich am Gemeinwohl orientieren. Spekulationen mit Nahrungsmittelrohstoffen, Finanzierung von Streubomben, Atomkraftwerken, Uranabbau und Beihilfe zur Steuerflucht gehören nicht dazu!

Wer sind die Verursacher der Finanzkrise: arme Amerikaner?

Die exzessive Verbriefung von Schrottkrediten (subprime) war der Kern der jüngsten Finanzkrise. Dass diese Kredite überhaupt ausgegeben wurden, war der Profitgier der Banken und Kredithaie geschuldet. Die Wiederverbriefung muss abgeschafft, ein hoher Eigenanteil, z.B. die Hälfte, in den eigenen Bilanzen bleiben. Die jetzt in der EU und Deutschland beschlossenen 5% bzw. 10% sind lächerlich gering, und nicht geeignet ein Risikobewusstsein zu schaffen.

Wer sind die Verursacher der Europakrise: faule Griechen?

Es sind nicht die angeblich faulen Griechen (Spanier, Portugiesen, Italiener, Iren, ...?), sondern die immer massivere Umverteilung von Arm zu Reich, die sich u.a. in den weltweiten Rettungspaketen für die Banken und der Fehlkonstruktion des Euroraumes mit einer einheitlichen Währung, aber ohne gemeinsame Wirtschafts- und Sozialpolitik zeigt. Die Ungleichgewichte in den Außenhandelsbilanzen sind ein zentrales Problem: Starke exportorientierte Volkswirtschaften, wie gerade auch Deutschland, erzwingen entsprechende Defizite in anderen Ländern. Es ist das Sozial- und Lohndumping der Überschussländer, das ein Ende haben muss. Hochspekulative Fonds und unkontrollierte Ratingagenturen spitzen die Krise ebenfalls immer weiter zu. Deshalb zeigt die Krise einmal mehr die dringende Notwendigkeit einer radikalen Regulierung der Finanzmärkte. In deren Fehlen liegt eine weitere zentrale Krisenursache.

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