Eine Niederlage kann heilsam sein

Bei den Parlamentswahlen in Italien erlitt die Regenbogenlinke, zu der die Partei der Kommunistischen Wiedergründung (PRC) und die Partei der italienischen Kommunisten (PdCI) gehören, eine schockierende Niederlage. Sie erreichte nur 3,1% und fiel so unter die 4%-Hürde. Zum ersten Mal in der italienischen Nachkriegsgeschichte sind die Kommunisten nicht im Parlament vertreten.

Silvio Berlusconi erhielt im Bündnis mit den AN-Faschisten 37,4 %, Bossis Lega-Rassisten 8,3 %, beide zusammen mit einer kleinen Autonomiepartei 46,8%. Die Demokratische Partei des Ex-Kommunisten und Ex-Linksdemokraten Walter Veltroni verzeichnete nur 33,2 %, ihre Bündnisliste knapp 38%.

Im PRC sind nun die seit langem schwelenden, aber immer unter den Tisch gekehrten Meinungsverschiedenheiten über einen revolutionären oder reformistischen Kurs offen ausgebrochen. Sie verdeutlichen, dass es im PRC, der 1991 nach der Umwandlung der IKP in die sozialdemokratische Linkspartei (PDS) gegründet wurde, kaum eine Auseinandersetzung mit dem opportunistischen Erbe der IKP und somit auch keinen Bruch mit diesem gab. Der 5. Parteitag ging 2002 im Gegenteil einen Schritt weiter und erklärte den Verzicht auf die führende Rolle der Arbeiterklasse, die er der No-Global-Bewegung zuschrieb. Hier liegt die erste und entscheidende Ursache für die gegenwärtige Niederlage.

Eine der Ursachen der Niederlage wird im Eintritt des PRC in die Regierung Romano Prodis gesehen, die nach dem Wahlsieg der Linken Mitte im Mai 2006 gebildet wurde. Das scheint eine etwas zu kurze Sicht. 2005/06 war es durchaus gerechtfertigt, dem Parteienbündnis der Linken Mitte beizutreten, um einen erneuten Wahlsieg der profaschistisch-rassistischen Koalition Berlusconis zu verhindern.(...)