Robert Steigerwald: Anmerkungen zum demokratischen Charakter unseres Wirkens und unserer Zielvorstellungen

Das Sekretariat des Parteivorstands der DKP übergab diesem 'Thesen'. Sie sollten vom Parteivorstand beschlossen werden und zur Vorbereitung auf den Parteitag im Oktober 2010 dienen. Noch vor der Diskussion im Parteivorstand wurden diese Thesen bekannt.

Die teils heftige Kritik veranlasste den Parteivorstand, die Thesen nicht als Diskussionsvorgabe zum Parteitag zu beschließen, sie sollen stattdessen den Diskussionsprozess einer im ersten Halbjahr 2011 stattfindenden theoretischen Konferenz vorbereiten.

Es gibt mittlerweile eine kontroverse Diskussion zum Thema 'Einheitsgewerkschaft'. Der Meinungsstreit innerhalb der DKP wird zwar heftig geführt - geht aber an der Masse der Mitglieder vorbei.

Wir wollen mit Robert Steigerwald zusammen einige zentrale Fragen dieses Meinungsstreites diskutieren und uns im Kreis Darmstadt-Dieburg Positionen klarmachen.

Wie steht es um die 'Thesen' hinsichtlich solcher Fragen:

Ist die Orientierung an Wirtschaftsdemokratie geeignet, den genannten notwendigen Bruch herbeizuführen? Kann auf der Grundlage dessen, wie die 'Thesen' die Staatsfrage behandeln, die erforderliche neue Staatsmacht erreicht werden? Stimmt die Kennzeichnung des heutigen Kapitalismus in den 'Thesen' mit der Imperialismus-Analyse überein? Wenn nicht, warum ist das so? Ist die Konzeption der Parteifrage in den 'Thesen' von der Art, dass die Partei ihre Grundaufgaben lösen kann?