...dass in einem Notfall andere nicht wissen, wie sie über mich entscheiden sollen.

Jeder Mensch hat im Falle einer schweren Krankheit oder eines Unfalls das Recht, für sich zu entscheiden, ob und welche medizinischen Maßnahmen für ihn ergriffen werden. Wie kann der Wunsch eines Patienten berücksichtigt werden, der seinen Willen selbst nicht mehr äußern kann?

Die Arbeiterwohlfahrt Darmstadt e.V. hat zu diesem sehr sensiblen Thema die Darmstädter Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries eingeladen, die als Bundesjustizministerin für die Koordination einer Gesetzesinitiative zuständig ist, die das Selbstbestimmungsrecht der Patienten, die Achtung vor dem Leben und die weltanschaulichen und religiösen Überzeugungen des Einzelnen berücksichtigen soll.

Seit dem Beschluss des Bundesgerichtshofs im Jahr 2003, der die Verbindlichkeit einer Patientenverfügung bestätigte und entschied, dass ein Betreuer nur mit Zustimmung des Vormundschaftsgerichts im Konfliktfall über die Beendigung lebenserhaltender Maßnahmen einwilligen kann, besteht große Verunsicherung in der Praxis, wie mit Patientenverfügungen verfahren werden kann. Die Bürgerinnen und Bürger wünschen sich Gewissheit, dass ihre Wünsche und ihr Selbstbestimmungsrecht auch berücksichtigt werden, die betreuenden und verantwortlichen Personen wünschen sich Rechtssicherheit.

Als zweiter Referent hat der Darmstädter Rechtsanwalt Markus Laumann zugesagt. Die Moderation übernimmt Michael Siebel, Vorsitzender der AWO Darmstadt und Mitglied des Hessischen Landtags.