Banken, Opel, Arcandor - nur widerwillig zeigen sich die Anhänger des Marktes bereit, Privatunternehmen in der Krise mit öffentlichen Mitteln um der Arbeitsplätze willen zu stützen. Für sie steht die Ideologie des alles regelnden Marktes in Frage. Sie würden Massenarbeitslosigkeit als Folge der "Marktbereinigungsprozesse" ohne weiteres akzeptieren, wenn die Arbeitslosen nicht auch Wählerstimmen oder Protestpotential hätten.

Aber auch in der LINKEN wird diskutiert, ob die geforderten "Rettungsschirme für Arbeitsplätze" einer fortschrittlichen Politik entsprechen oder ob man dadurch nur Sozialisierung der Verluste betreibt und den Kapitalbesitzern ihr Risiko auf Kosten der Allgemeinheit abnimmt.

Die hessische Landtagsfraktion der LINKEN hat noch in der vorigen Legislaturperiode der Erweiterung des Bürgschaftsrahmens im Haushalt zugestimmt und sich für die Rettung von Opel stark gemacht. Die Bundestagsfraktion hat die Forderungen von ver.di unterstützt, Arcandor durch eine Bürgschaft vor der Insolvenz zu bewahren.

Wir haben die wirtschaftspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Janine Wissler eingeladen, mit uns zu diskutieren, ob und unter welchen Bedingungen es Sinn macht, Arbeitsplätze mit Steuergeldern zu retten.