Im Rahmen der Veranstaltung soll deutlich werden, was Sozialpolitik auf kommunaler Ebene leisten kann und was notwendig und wünschenswert ist. Was sind die Modelle der Regierenden und was wollen wir anders und besser machen. In Zusammenhang mit Sozialpolitik und der Herstellung von sozialer Gerechtigkeit wird auch regelmäßig die Frage aufgeworfen, wie wir unser "Wunschkonzert" finanzieren wollen. Gerade vor dem Hintergrund der "Schuldenbremse", die in Wirklichkeit ein Kreditverbot darstellt, drängt sich die Frage auf, wie künftig die Mittel für wichtige Sozialstaatsaufgaben aufgebracht werden können. Deshalb soll es auch um die Kommunalfinanzen und die Gemeindefinanzreform gehen. Diese sind wesentlicher Bestandteil einer gerechten Finanz- und Steuerpolitik und einer angemessenen Verteilung der Lasten. Wir wollen der Frage nachgehen, wo das Geld herkommen soll und eine Verbesserung der Einnahmensituation der Kommune erreicht werden kann.

Wir meinen, es ist an der Zeit, vorgegebene Denkmuster zu durchbrechen und Denk- und Handlungsverboten entgegenzutreten. Ausgangspunkt des Ratschlages werden die zentralen Forderungen der Darmstädter LINKEN im Bereich Soziales zur Kommunalwahl 2011 sein. Dazu wollen wir zwei Referenten hören, mit ihnen diskutieren und die sozialpolitischen Positionen der LINKEN in Darmstadt erörtern und reflektieren.