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Kommunen in der Krise - Ende der kommunalen Selbstverwaltung?

Frankfurt: Referat und Podium zur Wahrung der öffentlichen Daseinsvorsorge

Die gegenwärtige Finanz- und Wirtschaftskrise hat auch die Kommunen in unserer Region erfasst und tiefe Spuren in ihren Haushalten hinterlassen. Sie spüren die Krise deshalb besonders stark, da ihre Einnahmen sinken und gleichzeitig die Sozialausgaben anwachsen. Steuerpolitische Maßnahmen zugunsten der Kommunen erscheinen in dieser Situation unerlässlich. Umstritten bleibt, ob Ausgliederungen, Privatisierungen oder Projekte der öffentlich privaten Partnerschaft (PPP) geeignet sind, um zu nachhaltigen Lösungen zu kommen.

Referat: Dr. Serge Embacher, Politikwissenschaftler und Publizist, Berlin

Diskussion und Erfahrungsaustausch mit: - Uwe Becker, Kämmerer, Stadt Frankfurt am Main - Rainer von Borstel, Hauptgeschäftsführer Verband baugewerblicher Unternehmer, Frankfurt am Main - Ludger Stüve, Bürgermeister, Gemeindevorstand Gemeinde Schoeneck - Harald Fiedler, Vorsitzender DGB-Region Frankfurt-Rhein-Main - Gerhard Abendschein, Leiter Fachbereich Gemeinden, ver.di Hessen - Herbert Storn, Vorsitzender GEW Bezirksverband Frankfurt - Moderation: Jochen Remmert, FAZ

"Die Kommunen liegen auf der Intensivstation" sagt die Frankfurter Oberbürgermeisterin und Präsidentin des Deutschen Städtetages, Petra Roth. Sie fordert: "Der Verfall der finanziellen Basis muss gestoppt werden. Sonst geht die Lebensqualität für die Menschen in den Städten verloren."

 

Termin 30.06.2010 16:00
Veranstalter DGB und ver.di Frankfurt
Ort DGB Haus Frankfurt, Wilhelm-Leuschner-Saal
Veranstaltungs-Art Informationsveranstaltung, Podiumsdiskussion

 
last modified 09.06.2010 19:18
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Erstellt von Uli Franke mit Plone
Politnetz-Logo by Claudia Lehmann