Die Konferenz am Hiroshimatag ist Teil der Kampagne "Atomwaffen abschaffen". Sie erarbeitet Argumente für die Friedensbewegung zur Abschaffung der Atomwaffen, zur Verschrottung der Atomkraftwerke und der Durchsetzung einer Politik des Friedens und der internationalen Solidarität. Die Konferenz bietet einen Rahmen zum Meinungsaustausch zwischen unterschiedlichen Gruppen und politischen Strömungen der Friedensbewegung. Und schließlich nimmt sie Anregungen und Vorschläge für parlamentarische Aktivitäten auf, die die gewählten Vertreter in den Kommunen, den Landtagen und im Bundestag einbringen könnten. Diese Arbeit verstehen wir auch als Unterstützung der vielfältigen sozialen Bewegungen.

Hiroshima und Fukushima mahnen

Die atomare Bedrohung ist nicht gebannt. Nach wie vor verfügen die acht Atommächte USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China, Indien, Pakistan und Israel über 20.500 nukleare Sprengköpfe. Mehr als 5.000 davon könnten jederzeit eingesetzt werden, 2.000 befinden sich in „erhöhter Einsatzbereitschaft“, so das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI. Daran ändert auch der neue Start-Vertrag zwischen Washington und Moskau nichts. Zumal die Militärdoktrinen einiger Staaten den atomaren Erstschlag einschließen. Deshalb: Atomwaffen abschaffen!

Die Katastrophe von Fukushima hat eine breite Debatte über die Sicherheit von Atomkraftwerken ausgelöst. Der von der Bundesregierung angekündigte Atomausstieg wird von vielen als Mogelpackung bezeichnet, weil es sich dabei um eine „Quasi-Laufzeitverlängerung“ für jüngere Reaktoren handele. Zehn Jahre lang würde so kein weiterer Reaktor vom Netz gehen. Die Forderung nach einem technisch machbaren sofortigen Ausstieg ist folgerichtig und muss durchgesetzt werden. Militärische und zivile Atomtechnik sind seit den ersten Atomversuchen miteinander verknüpft wie Abrüstung und Stilllegung von Atomkraftwerken. Die Weiterexistenz von Atomkraftwerken birgt die Gefahr, dass noch mehr Staaten der atomaren Bewaffnung näher kommen. Deshalb: Atomkraftwerke verschrotten!

Die weltweiten Militärausgaben sind laut SIPRI im Vorjahr auf 1,63 Billionen Dollar gestiegen. Es wird also weiter gerüstet, werden Kriege geführt, und es wird gestorben. Noch nie wurde so viel Geld für die Armeen ausgegeben. Die innere Militarisierung schreitet voran, der Rüstungsexport boomt, die sozial gerechte Gestaltung der Gesellschaft bleibt auf der Strecke. Die Konflikte bei der Verteilung von Naturressourcen nehmen zu und heizen die Gewalt und Instabilität an. Der Rückzug der Interventionstruppen aus Irak, Afghanistan und Libyen würde den Weg ebnen zu Verhandlungen, Abrüstung, Frieden und zivilem Aufbau. Deshalb: Kriegshandlungen stoppen!